PARTNERVERMITTLUNG KüNDIGUNGSRECHT

Published on : 2017-05-19 11:57:37
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Denn nur unter gewissen Auflagen in Bezug auf das Kündigungsrecht, ist der (meistens immernoch) Single in der Lage diesen wieder loszuwerden. Weiter lesen.. Lesen Sie auch den Teil II unserer Reihe: Unterschiede von Singlebörsen und Partnervermittlungen..
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Die Beklagte hat mit der streitgegenständlichen Klausel nicht den Preis für die von ihr geschuldete Leistung festgelegt, sondern den unzulässigen (§ 306a BGB) Versuch unternommen, das ihren Kunden gesetzlich zustehende jederzeitige Kündigungsrecht sowie das Recht, nach Kündigung eine noch nicht verdiente, aber im Voraus bereits erbrachte Vergütung zurückzufordern, zu entwerten.
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I. Online Partnervermittlung kann regelmäßig nicht fristlos gemäß § 627 BGB gekündigt werden. II. Es ist zwar zutreffend, dass klassische Partnervermittlungen, also solche bei denen ein Partnerschaftsvermittler auf Grundlage eines persönlichen Kundenkontakts ein persönliches Profil erstellt und im Anschluss Partnerschaftsvorschläge ...
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Für finanzierte Verträge mit Verbrauchern gelten besondere Schutzvorschriften, auch im Fall von Verträgen zur Partnervermittlung. Das ist auch dann der Fall, wenn in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen AGB des Partnervermittlungsinstituts vermerkt ist, dass ein solches Kündigungsrecht nicht bestehen soll.
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Kurz und Knapp Die Beklagte als Betreiberin einer Online-Partnervermittlung hat nach dem LG Berlin (Urt. v. 30.6.2016 – 52 O 340/15) den Verbraucher nicht hinreichend über sein Kündigungs- …
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Das Amtsgericht ist der Auffassung, dass die Klägerin infolge des technischen Fortschritts im Bereich der Partnervermittlung (elektronische Datenverarbeitung) – im Gegensatz zu früher – keine „Dienste höherer Art“ leiste und, dass deshalb die Beklagte nicht fristlos habe kündigen können.
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